Kommentare zu: Ungehindert und ohne Nachteil

Von: chris

chris — Thu, 20 Mar 2008 14:48:54 +0000

Und jetzt wird's vielleicht sogar noch richtig ernst für die SPD:

Andrea Ypsilanti droht wegen ihres Umgangs mit der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger Ungemach. Bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden ging eine Anzeige wegen Nötigung eines Verfassungsorgans ein. Die Behörden prüfen den Vorwurf nun.

Von: chris

chris — Tue, 11 Mar 2008 14:55:26 +0000

Sie darf es behalten. Wie großzügig.

Von: chris

chris — Mon, 10 Mar 2008 17:22:58 +0000

Ministerpräsident wäre Herr Koch ja schon noch. Es könnte lediglich sein, dass er als der Ministerpräsident Hessens in die Geschichte eingeht, der Studiengebühren mit eigener Mehrheit eingeführt hat und sie einige Jahre später mit fremder Mehrheit wieder abschaffen muss. Entbehrt nicht einer gewissen Komik.

Von: Bender

Bender — Mon, 10 Mar 2008 17:12:02 +0000

Nicht, dass der SPD eine unbedingte Handlungsfähigkeit gegeben wäre, wenn eine Minderheitsregierung zustande käme.
Aber so, wie es ist (sprich Koch als “geschäftsführender” MP)
ist es auch schlecht. Ich wünsche (auch als JU´ler)
Hessen eher eine Mehrheitsregierung aus SPD und Grün als keine Regierung mit einem MP, der kein MP mehr ist…

Von: jonas

jonas — Mon, 10 Mar 2008 14:53:52 +0000

Wie hier seitens einiger SPD Politiker argumentiert wird, nämlich, dass Metzger jetzt gefälligst nicht ihr Gewissen erforschen solle, halte ich ebenfalls für eine Frechheit. Das ändert jedoch immer noch nicht an meinen ober ausgeführten Ansichten über Parteigeschlossenheit, blabla.

Whatever. Wir werden sehen :)

Von: chris

chris — Mon, 10 Mar 2008 13:35:03 +0000

Der SPIEGEL pflichtet meiner Argumentation bei, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil übrigens auch:

Dass man auf eine frei gewählte Abgeordnete Druck macht, um sie aus dem Parlament zu drängen, das finde ich nicht in Ordnung. Das ist bei uns auch nicht Stil, das wird auch nicht so kommen.

Von: chris

chris — Sun, 09 Mar 2008 21:17:30 +0000

Naja, statt “Die da oben sind sich ständig uneinig und kriegen sowieso nichts auf die Reihe. Ich bleibe wie immer auf der Strecke.” könnte es auch heißen: “Die da oben entscheiden doch nicht immer alles allein, der kleine Mann hat doch noch Einfluss.”

Wir werden sehen, was passiert.

Von: jonas

jonas — Sun, 09 Mar 2008 21:08:20 +0000

Meinst du mit “diese öffentliche Diskussion” die Aktuelle, so wie sie von Metzger angeleiert wurde, oder die von mir angesprochene, die ganz klar vor der gesamten Partei getragen wird und in der niemand versucht sich in irgendeiner Weise zu profilieren oder hintenrum rum sticheln?

Erstere (wie sie eben jetzt läuft) halte ich wie bereits gesagt für gefährlich und falsch, da die Glaubwürdigkeit der Politik darunter leidet und die Öffentlichkeit sich in ihrer Politikverdrossenheit bestätigt fühlt. Denn “Die da oben sind sich ständig uneinig und kriegen sowieso nichts auf die Reihe. Ich bleibe wie immer auf der Strecke.”

Von: chris

chris — Sun, 09 Mar 2008 19:24:48 +0000

Oder diese öffentliche Diskussion bringt endlich mal Beteiligung der Öffentlichkeit an der politischen Willensbildung. Beides dürften wohl eher unerreichbare Ideale sein, zwischen denen das Mittel zu finden sein sollte.

Von: jonas

jonas — Sun, 09 Mar 2008 19:22:44 +0000

Ganz so lose ist der Zusammenschluss in der Praxis ja dann auch nicht. Und wenn man sich mit jemandem zusammenschließt, sollte man dann auch zusammen agieren.

Ich halte einen Parteiausschluss auch für falsch (und in diesem Fall auch gar nicht durchführbar) würde mir aber wünschen, dass Parteien geschlossener auftreten und Diskussionen und mögliche Bedenken gemeinsam in die Öffentlichkeit tragen (und hier übe ich Kritik an Frau Metzger). Diese ständigen innerparteilichen Streitereien schaden nicht nur den Parteien sondern der ganzen Politik.