Politik ist ein Streit der Interessen, der sich als Wettstreit der Prinzipien maskiert.
Einiges hat sich in der deutschen Parteienschaft geändert, nicht zuletzt mit der letzten Bundestagswahl. Die SPD verliert sich in einer Abwärtsspirale aus personellen Desastern und Führungskrise und zeichnet damit den Prototyp der sterbenden Volkspartei. In einer völlig unwissenschaftlichen Prognose beschreibe ich mein Bild der Parteien zur Bundestagswahl 2017. Weiterlesen
Kraftstrotzend sah man Guido Westerwelle am Wahlabend in die Kameras lächeln, das Ergebnis der FDP mutet fast schon irrsinnig hoch an. In den seitdem vergangenen Wochen kommt zu diesem triumphalen Bild des Wahlsiegers aber auch das des gestressten Verhandlers, der um seine Steuerversprechen hart kämpfen muss. Die F.A.S. schreibt daher auch – „Von wegen Traumpaar“ – über eine Wunschehe, die nicht so harmonisch verlauft, wie man vorher erzählen wollte. Und auch in der WELT heißt es, die „Sozialdemokraten waren bequem“. So recht will das nicht passen in die Mär des bürgerlichen Lagers… Weiterlesen
Noch nie zuvor spielte das Thema Internet in einem deutschen Wahlkampf eine derart übergeordnete Rolle wie zur diesjährigen Bundestagswahl. An allen Stellen versuchten sich die Parteien gegenseitig mit ihren Kampagnen zu überbieten. Weiterlesen
In den letzten Stunden vor der Wahl geben die Parteien doch noch einmal Gas. In den Fußgängerzonen der Republik wurden heute bereits im Morgengrauen die ersten Wahlkampfstände aufgebaut… Weiterlesen
Eine Stunde lang haben die vier hessischen Netzpolitiker/innen über “Wege aus der Krise” diskutiert. Bei uns finden Sie die Mitschrift zum Nachlesen. Mitdiskutiert haben die Bundestagsabgeorndete Kristina Köhler von der CDU, der hessische SPD-Sprecher Frank Steibli, der Vorsitzende der Jungen Liberalen Lasse Becker und Daniel Mack von den Grünen. Weiterlesen