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	<title>Homo Politicus &#187; Wirtschaftsminister</title>
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	<description>Das politische Weblog von Malte Krohn und Christian Jung</description>
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		<title>Glos und die Kanzlerin</title>
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		<pubDate>Tue, 10 Feb 2009 20:08:35 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Christian Jung</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Michael Glos war wohl in seinem Amt nie wirklich zu Hause, konnte sich nicht mit der Arbeitsweise im Kabinett von Angela Merkel anfreunden. Seine jetzige Selbstdemontage aber wird auch durch dieses Vorwissen nicht mehr verst&#228;ndlich. <a href="http://www.homopoliticus.de/2009/02/10/glos-und-die-kanzlerin/">Weiterlesen <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Michael Glos war wohl in seinem Amt nie wirklich zu Hause, konnte sich nicht mit der Arbeitsweise im Kabinett von Angela Merkel anfreunden. Seine jetzige Selbstdemontage aber wird auch durch dieses Vorwissen nicht mehr verst&#228;ndlich.</strong></p>
<p>Seine Handlungsweise zeugt von einem zumindest fragw&#252;rdigen Verst&#228;ndnis von Kabinettsordnung und mangelndem Respekt vor der Kanzlerin. Sein R&#252;cktrittsangebot stellte Glos n&#228;mlich nicht, wie es die Ordnung verlangt h&#228;tte, an Angela Merkel, sondern sandte den Brief gleich nach M&#252;nchen in die CSU-Parteizentrale. Warum aber kann die kleine bayrische Partei &#252;ber ganze Minister&#228;mter verf&#252;gen? Geh&#246;rt dies nicht eigentlich zu den Befugnissen des Bundeskanzleramts? Offensichtlich war Michael Glos sich dieser Tatsache nicht bewusst, oder aber – und das ist wahrscheinlicher – konnte die unterschwellig vermittelte Botschaft seiner so ausgedr&#252;ckten Missachtung nicht absch&#228;tzen.</p>
<p>Dabei hat sich Angela Merkel in den vergangenen Monaten der CSU gegen&#252;ber durchaus loyal verhalten und hat im Vorfeld der f&#252;r die Bayern denkbar knappen Europawahl Bereitschaft gezeigt, die Christsozialen beim Kampf um den Einzug ins Europarlament zu unterst&#252;tzen. Zuletzt lies sie doch gar verlauten, sie k&#246;nne sich nach der Bundestagswahl selbstverst&#228;ndlich auch Steuersenkungen vorstellen und gab somit einer mit gewohnter Penetranz vertretenen CSU-Forderung statt.</p>
<p>Im Interesse Horst Seehofers d&#252;rfte die Br&#252;skierung der Kanzlerin wohl auch kaum gelegen haben. Nat&#252;rlich, er versucht mit harten Forderungen das Profil der CSU gegen&#252;ber der gro&#223;koalition&#228;ren Schwesterpartei zu sch&#228;rfen und spielt damit nebenbei noch den eigentlichen Programmatiker der CDU, die den noch relativ weit entfernten Wahlkampf im Sinne einer funktionierenden Zusammenarbeit mit der SPD noch nicht aufnehmen kann. Seine bundesdeutschen konservativen Freunde aber wirklich zu bedr&#228;ngen oder ihnen gar respektlos gegen&#252;ber zu treten, das w&#252;rde Seehofer nur schaden.</p>
<p>Es ist kein Geheimnis, dass die CSU als regierungsbeteiligte Fraktion Anspruch auf ein Ministerium hat und die zu besetzenden Posten auch weitgehend autonom vergibt. Alle anderen Parteien gehen nat&#252;rlich ebenso vor; Merkel wird wohl kaum der SPD-Parteif&#252;hrung Olaf Scholz als M&#252;ntefering-Nachfolger nahe gelegt haben. Die Tatsache also, dass Fraktionen ihre Ministerien selbst besetzen, ist ein v&#246;llig normaler Vorgang. Die Berufung und Abberufung der Minister allerdings ist und bleibt Kompetenz der Kanzlerin. Warum nun schrieb Michael Glos die scheinbar falsche Adresse auf das Couvert?</p>
<p>Zum einen ist Michael Glos wohl tats&#228;chlich einfach amtsm&#252;de und m&#246;chte angesichts der nahenden Bundestagswahl seiner Partei die M&#246;glichkeit geben, einen schlagkr&#228;ftigen Kandidaten f&#252;r das Amt des Wirtschaftsministers aufzubauen. Ob dieses Man&#246;ver so &#252;berhaupt Sinn macht und ob Karl-Theodor von Guttenberg daf&#252;r der richtige Kandidat ist, darf jedenfalls bezweifelt werden.</p>
<p>Dazu scheint Michael Glos aber auch in seiner dreij&#228;hrigen Amtszeit als Minister sein zuvor so bewundertes politisches Feingef&#252;hl verloren zu haben. Die Situation, in die er Merkel und Seehofer warf, ist f&#252;r beide mehr als unangenehm. Seehofer wurde von dem Angebot, &#252;ber das Wirtschaftsministerium disponieren zu k&#246;nnen, vollkommen &#252;berrascht und gab als erste Reaktion seine Unterst&#252;tzung Glos’ bisheriger Arbeit zu verstehen. Dennoch m&#252;sse er erst einmal in die Staatskanzlei und das Schreiben &#252;berhaupt lesen. Die Zeitungen und Nachrichtenagenturen meldeten zuerst eine Ablehnung des Gesuchs, einen Tag sp&#228;ter aber die Nominierung Guttenbergs. Von Macht und R&#252;ckhalt in seiner Partei zeugt die &#220;berraschtheit Seehofers nicht.</p>
<p>Angela Merkel d&#252;rfte sich in den vergangenen Tagen daher zu Recht &#252;ber ihren bayrischen Koalitionspartner gewundert und ge&#228;rgert haben. Handlungsspielraum allerdings hatte auch sie nicht, konnte ja schlecht das nicht an sie gerichtet R&#252;cktrittsgesuch annehmen.</p>
<p>Besonders vor der Perspektive der anstehenden Wahlen sind das Besorgnis erregende Tendenzen in der Union, die die &#214;ffentlichkeit mit wachsender Spannung verfolgen wird. Angela Merkel tut vielleicht gut daran, die CSU auch mal wieder in die Schranken zu verweisen und sich nicht auch noch in diesem Konflikt ein weiteres Mal entscheidungsarm zu pr&#228;sentieren.</p>
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