Zwischen Wiederwahl und Gegenkandidatur

koehlergrossHorst Köhler ist zum zweiten Mal zum Bundespräsidenten gewählt worden. Im ersten Wahlgang erreicht er genau die nötigen 613 Stimmen der Bundesversammlung. Seine Herausforderin Gesine Schwan brachte es als SPD-Kandidatin nur auf 503 Stimmen. Einige Gedanken zur Präsidentschaftswahl.

Köhler ist ein ebenso beliebter wie wandlungsfähiger Präsident. Viel zitiert wurde seine Wandlung vom neoliberalen Marktradikalen zum Heuschrecken kritisierenden Mahner für mehr soziales in der Marktwirtschaft. 72% der Deutschen bevorzugten ihn wohl auch auf Grund dieser lauten Kritik als Bundespräsidenten, verraten die Zahlen des Politbarometers.

Professor Langguth sieht in der köhlerschen Wandlung wankelmütige Selbstzweifel, vergisst dabei aber offensichtlich, dass auch Lernfähigkeit zu den positiven Charaktereigenschaften gehört, die man sich vielfach bei Politikern wünscht. Köhler selbst sagte in seiner Dankesrede über sich: „Je älter ich werde, desto neugieriger werde ich.“

In der Vorberichterstattung von phoenix waren dann auch einige sozialdemokratische Wahlmänner zu hören, die ihren Respekt vor Köhlers Amtsführung nicht ganz unterdrücken konnten. Renate Künast hat natürlich Recht, wenn sie sagt, Demokratie lebe auch von den Wahlmöglichkeiten. Doch fand Gesine Schwan bei ihrer zweiten Kandidatur noch weniger Unterstützer in den eigenen Reihen, als bei ihrer ersten. Viele SPDler hätten wohl auch wenig Probleme damit gehabt, eine Wiederwahl Horst Köhlers mitzutragen. Eine so schwache, halbherzige Gegenkandidatur wird der SPD noch Schaden können.

Dennoch hatte der nicht als Wahlkampf zu bezeichnende Wahlkampf auch seine guten Seiten, denn er erzeugte Aufmerksamkeit und Interesse in der Bevölkerung. Das stärkt das Amt des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin, ob er nun Köhler heißt oder Gesine Schwan sich hätte durchsetzen können.

Horst Köhler hat eine herausfordernde zweite Amtszeit vor sich, in der auch sein Verhältnis zur parlamentarischen Politik auf dem Prüfstand stehen wird. Seine in der vergangenen Periode geäußerte pauschale Kritik an „den Politikern“ ist nicht überall auf Gegenliebe gestoßen, ebenso wie seine differenzierte Kritik an den eigenen Reihen. Wenn Köhler es schafft, sich noch persönlicher und weniger blass darzustellen, kann auch er wie seine Vorgänger als Bundespräsident das Amt weiter entwickeln und definieren.

Bild: flickr bertelsmannstiftung

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