Gedanken zur Briefwahl

Jeder vierte Wähler hat bei der Bundestagswahl seine Stimme per Briefwahl abgegeben (siehe handelsblatt.com). Nachdem bereits Tage vor dem Wahlsonntag ein neuer Rekord an Briefwählern erwartet wurde, gibt es damit nun die Bestätigung. Und spätestens jetzt wird klar, gewählt wird nicht mehr nur am Wahltag.

Von besonderer Relevanz ist diese Veränderung aber auch deshalb, da ich vermute, dass sich hier eine Generationenproblematik auftut. Per Brief gewählt wird in allen Altersgruppen, aber rein subjektiv betrachtet habe ich den Eindruck, dass insbesondere junge Wähler kaum noch im Wahllokal anzutreffen sind. Gewählt wird zu Hause. Es wäre also dringend an der Zeit zu untersuchen, wer per Brief wählt. Leider fehlt mir die Kenntnis, ob die Städte und Gemeinden Zahlen darüber erheben, bzw. erheben dürfen.

Dass immer mehr Menschen per Brief wählen ist das Eine. Das Andere sind die gleichzeitig vielfältig aufgetretenen Problem- und Beschwerdefälle – von der erwartbaren Dunkelziffer ganz abgesehen. Quer über die ganze Republik verteilt wird von Unregelmässigkeiten berichtet. Mal in harmloserer, mal in deutlich problematischerer Hinsicht (siehe Spiegel-Online). Ich hatte es schon vor der Wahl geschrieben: Die Briefwahl sollte in den Fokus genauerer Untersuchungen genommen werden. Man muss die Briefwahl ja nicht grundsätzlich verteufeln und sicher gibt es noch einige effektive Maßnahmen, die zu einer deutlichen Verbesserung führen würden.

Zwei lose Gedanken dazu von mir:

  1. Warum sind die Briefwahlunterlagen nicht halbwegs fälschungssicher? Die zu erwartenden Mehrkosten müssten es uns ja wert sein. Aktuell scheint man nur wenig Energie aufwenden zu müssen, um Briefwahlunterlagen zu fälschen (siehe golem.de).
  2. Warum habe ich als Wähler keine Möglichkeit zu erfahren, ob meine Briefwahlunterlagen im Wahllokal eingetroffen sind? Möglich wäre eine online abrufbare Empfangsbestätigung, wie es für Einschreiben bei der Post inzwischen Standard ist. Mein Vertrauen würde es in jedem Fall stärken, wenn ich wüsste, dass meine Briefwahlunterlagen ihr Ziel erreicht haben.