Wo ist meine Stimme?

Update: siehe unten

Eigentlich sollte es nur ein kleines Experiment werden. – Seit Jahren kritisiere ich die Manipulationsanfälligkeit von Briefwahlen. Dabei könnte man mit kleinen Verbesserungen viel bewegen. Sicherheitsmerkmale wie Wasserzeichen oder Hologramme sind eine Möglichkeit. Eine andere die Nachverfolgbarkeit des Wahlbriefs. Ähnlich einem klassischen Einschreiben könnte die Sicherheit erhöht werden, wenn sich der Weg des Briefs bis zur Auszählung am Wahlsonntag verfolgen lassen würde. In meiner Vorstellung könnte ich dann jederzeit online sehen, ob mein Brief bereits im Rathaus zugestellt wurde und am Wahlabend würde mir bestätigt, dass mein Brief auch wirklich bei der Auszählung berücksichtigt wurde.
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Jöran ruft an: Was ist das Problem mit der Briefwahl?

In seinem Podcast „Jöran ruft an“ interviewt Jöran Muuß-Merholz Gesprächspartner zu den Themen Bildung, Politik und Digitalisierung. Vor einigen Tagen hat er nun auch mich angerufen und mit mir über die Briefwahl gesprochen.

Seine Einleitung ist nicht ganz unbedeutend, da die Fraktion der Aluhutträger in den vergangenen Tagen immer mehr versucht, dass Thema für sich zu besetzen. Sie wittern eine durch die Bundesregierung beauftragte Manipulation der (Brief)-Wahl. Ganz im Stil von Trump sorgt man so für den Fall vor, dass das Ergebnis am 24. September nicht den eigenen Vorstellungen entspricht und kündigt an, das Wahlergebnis möglicherwise nicht zu akzeptieren.

Leider ist diese Art der „Unterstützung“ alles andere als hilfreich und rutscht die Kritik an der Briefwahl in Richtung von Verschwörungstheorien. Warum ich aber trotzdem bei meinem Vorbehalten gegenüber der derzeitigen Form der Briefwahl habe und welche Möglichkeiten der Verbesserung ich sehe, erläutere ich in dem kurzen Gespräch.

=> Zum Interview

Briefwahl-Presseschau: 18.09.2017

Noch eine Woche bis zur Bundestagswahl. Die Zeichen stehen weiterhin auf Briefwahlrekord. Kaum eine Lokalzeitung, die dieser Tage nicht von überraschten Wahlleitern berichtet. Auf Grund der Vielzahl an Artikeln greife ich an dieser Stelle nur eine kleine Auswahl auf.

Briefwahl-Presseschau: 6. September 2017

Noch knapp 2 1/2 Wochen bis zur Wahl und ein Ende des Briefwahl-Booms ist nicht in Sicht. Inzwischen findet das Thema immer mehr auch seinen Weg in die Presse.

Hier eine Auswahl an Artikeln, über die ich in den vergangenen Tagen gestolpert bin:

  • yougov.de: Fast ein Drittel der Deutschen will per Briefwahl abstimmen (31.08.2017)
    Eine Zusammenfassung der Studie ist unter https://yougov.de/news/2017/08/31/fast-ein-drittel-der-deutschen-will-briefwahl-abst/ zu finden. Demnach nutze jeder Zweite Briefwähler diese Möglichkeit aus Bequemlichkeit.
  • welt.de: Der letzte Ort des staatsbürgerlichen Ernstes (03.09.2017)
    Umfassender Artikel von Elmar Krekeler zur Geschichte der Wahl. Aus seiner Sicht boomt die Briefwahl und der persönliche Gang zur Urne drohe aus der Mode zu kommen. Er nennt seinen Artikel selbst eine Hommage an die Wahlkabine.
  • hasepost.de: Ex-Verfassungsrichter Papier warnt vor Risiken der Briefwahl (03.09.2017)
    Die Hanse Post bezieht sich auf ein – leider noch nicht online verfügbares – Interview der Welt mit dem früheren Bundesverfassungsrichter Jürgen Papier, darin mache er auf die Gefahren von Manipulationen aufmerksam und mahne an über neue Wege nachzudenken. Als Beispiele nenne er die Verlängerung des Wahltags flexible Wahlmöglichkeiten in zeitlicher aber auch in lokaler Hinsicht.
  • schwarzwaelder-bote.de: Briefwahl wird immer beliebter (01.09.2017)
    Der Schwarzwälder Bote beschäftigt sich mit dem bereits jetzt hohen Briefwähleranteil in der Raumschaft Triberg. Dabei kommt auch die Wahlamtsleiterin zu Wort. Sie betont, dass die frühere Aussage, dass die Briefwahl eher eine Option für ältere Menschen sei, nicht mehr zutreffen würde. Immer mehr junge Menschen würden die Briefwahl nutzen, um sich den Sonntag freizuhalten.
  • nrz.de: Die Briefwahl ist bei Düsseldorfern gefragt wie nie zuvor (30.08.2017)
    Bei 413.016 Wahlberechtigten wurden in Düsseldorf laut NRZ inzwischen über 36.000 Briefwahlunterlagen beantragt. Man rechnet damit, dass in den kommenden Tagen die 50.000er-Marke geknackt wird und es am Ende mehr als 100.000 Briefwähler sein werden.
  • waz.de: Stadt Duisburg tütete alte Merkblätter zur Briefwahl ein (30.08.2017)
    In einer noch unbekannten Anzahl von Fällen hat die Stadt Duisburg bei der Versendung der Wahlbenachrichtigungen Merkblätter eingefügt, die noch von der Landtagswahl im Mai 2017 stammen. Das Merkblatt ist grundsätzlich richtig, enthält aber falsches Datum für die Einsendungsfrist.
  • tagesspiegel.de: 250.000 Berliner haben schon gewählt (31.08.2017)
    Über 250.000 Wähler haben in Berlin bereits ihre Stimme abgegeben. In Steglitz-Zehlendorf wurde laut Tagesspiel schon jetzt über 20 Prozent der Wahlberechtigten gewählt. Die Berliner Zeitung berichtet in einem neueren Artikel vom 04.09.2017 sogar von inzwischen 24 Prozent in Steglitz-Zehlendorf. Dafür seien es in Marzahn-Hellersdorf und in Lichtenberg erst 8,6 Prozent.
  • br.de: Trend geht zur Briefwahl (28.08.2017)
    Der Bayrische Rundfunk befasst sich mit den Vor- und Nachteilen von Briefwahlen. Sehr interessant ist in diesem Zusammenhang auch das im Artikel enthaltene Zitat von PD Dr. Alexander Thiele von der Universität Göttingen, der auf der „Sonderwissen“ von denjenigen aufmerksam macht, die erst am Wahltag wählen gehen.
  • gruenderszene.de: Easy! Flexibel! On-demand! Wir geben unsere Stimme per Briefwahl ab (18.08.2017)
    Frank Schmiechen von der Gründerszene erläutert warum sie die Initiative sonntaghabichwasbesseresvor.de unterstützen. Zitat: „Ausgerechnet am freien Sonntag sollen wir in eine verstaubte, miefige Schule in der Nachbarschaft gehen, einem müden Wahlhelfer den Pass vorzeigen, um dann Kreuzchen auf dem Wahlzettel zu machen. Aber es geht auch anders.“

Die fragwürdige Begeisterung der Parteien für die Briefwahl

Bildquelle: flickr.com, Awaya Legends

Ob ich am 24. September wohl alleine im Wahllokal stehe und einsam meine Kreuze auf den Stimmzettel setze? Zumindest wenn ich mich in meinem Umfeld umhöre, deutet alles darauf hin, dass in den Wahllokalen nicht mit Menschenmassen zu rechnen ist. Egal mit wem ich in den vergangenen Tagen gesprochen habe, häufiger als jemals zuvor hörte ich das Wort Briefwahl. Gewählt wird daheim – unabhängig vom Wahltag.

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