Wo ist meine Stimme?

Update: siehe unten

Eigentlich sollte es nur ein kleines Experiment werden. – Seit Jahren kritisiere ich die Manipulationsanfälligkeit von Briefwahlen. Dabei könnte man mit kleinen Verbesserungen viel bewegen. Sicherheitsmerkmale wie Wasserzeichen oder Hologramme sind eine Möglichkeit. Eine andere die Nachverfolgbarkeit des Wahlbriefs. Ähnlich einem klassischen Einschreiben könnte die Sicherheit erhöht werden, wenn sich der Weg des Briefs bis zur Auszählung am Wahlsonntag verfolgen lassen würde. In meiner Vorstellung könnte ich dann jederzeit online sehen, ob mein Brief bereits im Rathaus zugestellt wurde und am Wahlabend würde mir bestätigt, dass mein Brief auch wirklich bei der Auszählung berücksichtigt wurde.

Um zu zeigen wie einfach es gehen kann, habe ich meinen Wahlbrief nicht wie geplant persönlich in der Gemeinde abgegeben, sondern per Einschreiben verschickt.
Zuvor hatte ich mich beim Presseteam des Bundeswahlleiters erkundig und einen Blick ins Bundeswahlgesetz geworfen. Darin heißt es in Paragraph 36, Absatz 4:

„Wahlbriefe können von den Absendern bei einem vor der Wahl amtlich bekannt gemachten Postunternehmen als Briefsendungen ohne besondere Versendungsform unentgeltlich eingeliefert werden, wenn sie sich in amtlichen Wahlbriefumschlägen befinden. Bei Inanspruchnahme einer besonderen Versendungsform hat der Absender den das jeweils für die Briefbeförderung gültige Leistungsentgelt übersteigenden Betrag zu tragen. Der Bund trägt die Kosten für die unentgeltliche Wahlbriefbeförderung.“

So bin ich am vergangenen Montag – also knapp eine Woche vor der Wahl – mit meinem Wahlbrief bei der Post aufgeschlagen. Der zunächst freundliche Mitarbeiter betonte mehrfach, dass das Porto für den Wahlbrief bereits gezahlt sei. Auf meine ausdrückliche Bitte nach dem Versand per Einschreiben, entgegnete er mir mit der Frage, ob ich dem Rathaus und der Post nicht vertrauen würde. Aber letztlich kam er meinem Wunsch nach. Er hielt mich aber wohl für völlig verrückt.

Nun verfolge ich seit Dienstag gespannt den Onlinestatus meines Briefs. Zunächst erschien alles in Ordnung. Der Status wechselte von „Die Sendung wurde am 18.09.2017 eingeliefert“ zu „Die Sendung wurde am 18.09.2017 eingeliefert und befindet sich in der Zustellung“. Seitdem gab es allerdings keine Statusänderung mehr.

Einen Tag vor der Wahl weiß ich also nicht, ob ein technischer Fehler vorliegt oder ob mein Wahlbrief tatsächlich nicht zugestellt wurde. Auch der Kundenservice der Deutschen Post konnte mir nicht weiterhelfen und bat mich, dass ich mich am Montag wieder melde.

Ob meine Stimme morgen Abend also im Endergebnis enthalten sein wird, weiß ich aktuell nicht. Mal schauen was die Post und die Gemeinde am Montag sagen. Aber vorgestellt habe ich mir das alles natürlich anders.

*Update: 24.09.2017, 08:45 Uhr* 
In der Zwischenzeit hat sich etwas getan, der Status meines Wahlbriefs wurde auf „Die Sendung wurde am 23.09.2017 zugestellt“ geändert. Damit war mein Brief fünf Tage unterwegs – für einen Weg von knapp vier Kilometer. Bleibt zu hoffen, dass mein Wahlbrief tatsächlich noch den Weg in die Wahlurne findet und nicht erst am Montag zwischen der restlichen Post auftaucht.

Zudem wurde ich auf einen Hinweis des Bundeswahlleiters aufmerksam gemacht:

„Bei Übersendung per Post sollten Sie den Wahlbrief in Deutschland spätestens am dritten Werktag vor der Wahl absenden, um den rechtzeitigen Eingang sicherzustellen. In jedem Fall trägt man selbst das Risiko, dass der Wahlbrief rechtzeitig eingeht.“

*Update: 24.09.2017, 16:00 Uhr*
Ein Anruf beim Gemeindewahlleiter hat die erhoffte Info gebracht. Er hat mir versichert, dass die Postzustellung vom Samstag nach Wahlbriefen durchsucht wird. Von daher sieht es gut aus, dass meine beiden Stimmen heute Abend mit ausgezählt werden.

1 Kommentar

  1. Ich vermute mal das die Leute im Verteilzentrum sehen: Win Wahlbriefumschlag und sie nicht auf die Idee kommen den Brief als Einschreiben zu scannen. Hatte schon oft Einschreiben die angekommen sind ohne erfasst worden zu sein. Blöd aber ist so.

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